공익법인의 합병과 분할에 관한 일고

Abstract

Gemeinnützige juristische Person ist eine repräsentative Rechtsform von nichtwirtschaftlicher juristischen Person. Die Rolle der gemeinnützigen juristischen Personen zieht heutzutage erneute Aufmerksamkeit, indem die Tätigkeit von Drittem Sektor(third sector) mehr und mehr wichtig wird. Da gemeinnützige juristische Person setzt Errichting nichtrwirtschaftlicher juristischen Person voraus, finden die Bestimmungen im KBGB auf die Rechtsverhältnisse gemeinnütziger juristischen Person Anwendung, es sei denn, dass 「Gesetz zur gemeinnützigen juristischen Person」 (hierunter GgjP) nicht anders bestimmt. Während KHGB die Vorschriften über Verschmelzung und Spaltung für wirtschaftliche jurstische Person enthält, hat KBGB keine entsprechende Vorschriften für nichtwirtschaftliche juristische Person. Ferner sind solche Vorschriften für gemeinnützige juristische Person im Ggjp nicht vorhanden. Da es aber Bedarf zur Verschmelzung und Spaltung von gemeinnützigen juristischen Personen wohl gibt, ist es nötig eine gesetzgeberische Verbesserung zu unternehmen. Davon geht dieser Aufsatz aus. Daher überblickt im Kapitel II. welche Eigenschaft gemeinnützige juristische Person im GgjP im Vergleich mit nichtrwirtschaftlicher juristischen Person im KBGB innehabt. Bevor die Problematik der Verschmelzung und Spaltung von gemeinnütziger juristischen Person regelrecht erörtert wird, beschäftigt sich Kapitel III. mit den zu berücksichtigenden Einzelheiten über Verschmelzung und Spaltung von gemeinnütziger juristischen Person, indem er Sondergesetze betrachtet, worin Verschmelzung bzw. Spaltung anerkannt wird. Danach behandelt Kapitel IV. die Streitpunkte über die Verschmelzung und Spaltung von gemeinnütziger juristischen Person: Notwendigkeit, Form, mögliche Rechtssubjekt, Verfahren und Rechtsfolge der Verschmelzung bzw. Spaltung von gemeinnütziger juristischen Person. Zum Schluss resümiert Kapitel V. die aus Untersuchung herausgezogene Ergebnisse.