유럽연합(EU) 차원의 私法統一이 EU회원국들의 國內法에 미치는 영향에 관한 연구

Abstract

Bei der vorliegenden Arbeit geht es sich um die Rechtsfrage, wie und inwieweit die Rechtssetzungsakte der EU-Organe zur Privatrechtsvereinheitlichung auf das nationale Recht der EU-Mitgliedsstaaten Einfluss üben. Im Kapitel I. stellt der Verfasser zur Einleitung des Themas dar, mit welchem Zweck und in welchem Themenbereich dieser Aufsatz erforscht wird. Im Kapitel II. dieses Aifsatzes wird die Grundlage zur Vereinheitlichung des Privatrechts auf der EU-Ebene behandelt. Dabei wird das Verhältnis zwischen Gemeinsamen Markt und Binnenmarkt erörtert. Um diesen Markt zu verwirlichen, setzt der EG-Vertrag vier Grundfreiheiten voraus: nämlich Verkehrsfreiheit, Personenfreizügigkeit, Dienstleistungsfreiheit, Kapitalverkehrsfreiheit. Kapitel III. dieses Aufsatzes beschäftigt sich mit der Rechtssetzung der EU-Organe zur Angleichung oder Vereinheitlichung des Privatsrechts. Dabei wird Rechtssetzungsprozess der EU-Organe vorgestellt. Rechtsquellen des Gemeinschaftsrechts gliedert sich in primäres Gemeinschaftsrecht und in sekundäres Gemeinschaftsrecht. Das primäre Gemeinschaftsrecht wird in erster Linie von den Gründungsverträgen gebildet. Das sekundäre Gemeinschaftsrecht umfasst die Rechtsakte der Gemeinschaftsorgane, die auf Grund der Gemeinscaftsverträge oder auf Grund einer Ermächtigung durch einen anderen Rechtsakt erlassen worden sind: Dazu gehören Verordnung, Richtlinie, Entscheidung, Empfelung und Stellungnahme. Kapitel IV geht auf das Einfluss des Gemeinschaftsrecht auf das nationale Recht der EU-Mitgliedsstaaten auf. Zum Beispiel wie EG-Verordnung über die Haftung von Luftfahrtunternehmen bei Unfällen auf den Luftverkehrsgesetz im Deutschland Einfluss übt oder auf welche Weise Zahlungsverzugsrichtlinie im BGB umgesetz worden ist. Im Kapitel V resümiert der Verfasser zum Schluss obigen Inhalt.